International Business Machines Corp. , Armonk , N.Y. , US Erf : Chow , William Wai - Chung , Tucson , Arizona 85748 , US ; Fennema , Alan August , Tucson , Arizona 85712 , US ; Kadlec , Ronald James , Boca Raton , Fl . 33481 , US G11C ...
... Integrität von Marke, Ware und Verpackung“ (so der Titel der Untersuchung) herausgestellt wird. Unter Hinweis auf die überragende Bedeutung, die im modernen Markenartikelvertrieb der Gestaltung von Verpackung, Ware und Marke innerhalb ...
So lagen bereits 1962 für das Patentrecht und 1964 für das Markenrecht Entwürfe für völkerrechtliche Übereinkommen vor , die von Sachverständigen aus den alten sechs EU - Mitgliedstaaten unter wesentlicher deutscher Mitwirkung ...
Kroher , Jürgen , Erschöpfung und sonstige Schranken , in : Schricker , Gerhard / Beier , Friedrich - Karl ( Hrsg . ) , Die Neuordnung des Markenrechts in Europa , 1. Auflage , Baden - Baden , 1997 Kropp - Olbertz , Edwin - W .
... Marke vom Produkt nach nahezu einhelliger Ansicht kein Eingriff in das Recht an dieser Marke ; vgl . nur Baumbach / Hefermehl , UWG , § 1 Rdnr . 231 ; Stuckel , Die Integrität von Marke , Ware und Verpackung , S. 109 . 12 Entsprechendes ...
Hellfeld , § 24 Rn . 5 ; Keller , GRUR 1996 , 607 , 611 ; Ingerl / Rohnke , § 15 Rn . 28 ff .; so auch die Begründung zum Gesetz zur Reform des Markenrechts und zur Umsetzung der ersten Richtlinie 89 / 104 / EWG des Rates vom 21.12.1988 ...
... Integrität von Marke , Ware und Verpackung Rechtsfragen des Markenartikelvertriebs in Frank- reich und Deutschland Köln , Berlin , Bonn , München 1991 Zit : Stuckel In : Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ( UWG ) 2. Auflage München ...
›Das Hypothekenrecht in den EU-Staaten‹, RIW/AWD 1997, S. 181188 Collan, Matias/Koivula, Juha. ... ›Immobilienrecht in Europa: Finnland‹, in: Susanne Frank/ Thomas Wachter (Hrsg.), Handbuch Immobilienrecht in Europa: Zivil- und ...
Der Tatbestand der markenrechtlichen Erschöpfung: Voraussetzungen und Reichweite des § 24 MarkenG
Juristische Neuerscheinungen
... marken- und wettbewerbs- rechtlichen Schutz des Markeninhabers gegen Eingriffe in die >> Integrität < - das geschlossene Erscheinungsbild von Marke , Ware und Verpackung . Solche Eingriffe sind z . B. der Weitervertrieb von Markenar ...