Der Freiwilligkeitsvorbehalt bei Entgeltleistungen: Rechtsdogmatik und AGB-Kontrolle

Der Freiwilligkeitsvorbehalt bei Entgeltleistungen: Rechtsdogmatik und AGB-Kontrolle
ISBN-10
3631599250
ISBN-13
9783631599259
Category
Clauses (Law)
Pages
218
Language
German
Published
2010
Publisher
Peter Lang
Author
Jens Jensen

Description

Das Bundesarbeitsgericht hat in den letzten drei Jahren mehrfach über Zulässigkeit und Grenzen von Freiwilligkeitsvorbehalten entschieden. Die dabei entwickelten Grundsätze haben in vielen Fällen die eigentlich intendierte Freiheit des Arbeitgebers, im eigenen Ermessen über die Gewährung der unter Vorbehalt stehenden Leistung entscheiden zu können, in das genaue Gegenteil einer Leistungspflicht verkehrt. Die Arbeit setzt sich mit dieser Rechtsprechung eingehend auseinander und beleuchtet ihre Auswirkungen auf die Vertragsgestaltung sowie auf die arbeitsrechtliche Praxis. Darüber hinaus befasst sich der Verfasser eingehend mit der Rechtsdogmatik des Freiwilligkeitsvorbehalts und dessen Verhältnis zur betrieblichen Übung.

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