Das renommierte Standardwerk bietetmit der Kommentierung des Patentgesetzes,des Patentgebührengesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes, des Halbleiterschutzgesetzes, des Arbeitnehmererfindungsgesetzes sowie des Gesetzes über Internationale Patentübereinkommendie umfassendste Darstellung des gesamten relevanten Patentrechts. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur hierzu istvollständig undaktuell erfasst. Die Neuauflage berücksichtigt u.a. die Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie in das deutsche Recht mit dem Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums, das Europäische Patentübereinkommen(EPÜ 2000, in Kraft seit 2007)sowie sonstige Änderungen kommentierter Gesetze. Die Autoren sind langjährig mit dem Patentrecht befasste Richter am Bundesgerichtshof und am Bundespatentgericht.
PATENTGESETZ (PATG)
Das Patentgesetz für das Deutsche Reich: Mit Erläuterungen zum praktischen Gebrauch für Patentnehmer, Ingenieure, Gewerbetreibende, Fabrikanten, mit Angaben über Auslandspatente,...
Der Text des Patentgesetzes, Stand: 07.10.2012.
Die wichtigsten Bestimmungen der Patentgesetze aller Länder: Mit dem deutschen Patentgesetz
Diese dritte Auflage des Kommentars zum schweizerischen Patentgesetz und Europäischen Patentübereinkommen steht vor allem im Zeichen des schweizerischen Bundespatentgerichts, welches am 1.1.2012 seine Tätigkeit aufgenommen hat.
Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz
Patentgesetz und Gebrauchsmusterschutzgesetz. Kommentar. Abänderungen des Patentgesetzes, Halbbd. 1: §§ 1–12 PatG: Unter Berücksichtigung der schon vorgeschlagenen und weiter beantragten
Patentgesetz (Vom 7. April 1891.): Gesetz, betr. den Schutz von Gebrauchsmustern. Gesetz über Muster- und Modellschutz. Gesetz über Markenschutz. Nebst...
Patentgesetz und Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern
Patentgesetz und Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern